Gemeinderatssitzung vom 17. Januar 2011

Erwähnenswerte Tagesordnungspunkte

1. Kläranlage Neckartenzlingen Dieses Dauerthema beschäftigt das Gremium regelmäßig.
   Klar und eindeutig muss dabei festgestellt werden, dass eine technische Anlage in Verbindung durch immer neue gesetzliche Vorgaben ständig angepasst werden muss. Dieser Sachverhalt ist jedem Beteiligten klar.
   Ärgerlich dabei ist der Umstand, dass wir als kleine Gemeinde keinerlei Einblick in den laufenden Betrieb erhalten.
   Seit vielen Jahren drängen wir auf die Bildung eines Werkausschusses.
   Dadurch hätten wir die Chance, Informationen aus erster Hand zu bekommen und könnten uns darauf einstellen, welche Maßnahmen anstehen.
   Nun wurde uns in Aussicht gestellt, dass dieser Ausschuss gebildet werden soll. Die Gemeinde Neckartenzlingen hatte in der Vergangenheit auf dieser Betriebsstätte keine glückliche Hand.
   Das Büro iat wurde nun beauftragt, einen Istzustand zu erfassen und aufzuzeigen was zu tun ist, um die wasserrechtliche Genehmigung der Gesamtanlage zu erlangen bzw. weiterhin sicherzustellen.
   Im Ergebnis wurde nun eine Planung erstellt, wobei für ca. 310.000,-€ Optimierungsmaßnahmen in den nächsten 2 bis 3 Jahren vorgenommen werden.
   Bis zum Jahr 2015 wurde ein Maßnahmenkatalog erstellt mit folgenden Ausgaben:
   2012 ca. 490.000,-€
   2013 ca. 426.000,-€
   2014 ca. 316.000,-€
   2015 ca. 262.000,-€Diese Summen stehen im Raum und müssen in Detail noch vom Betreiber beraten und in Auftrag gegeben werden.

   Für die Gemeinde Schlaitdorf hat dies zur Auswirkung, dass bereits für das Jahr 2012 im Haushaltsplan Mittel in Höhe von ca. 90.000,-€ bereitgestellt werden müssen.

2. Errichtung eines Gewerbegebäudes 

   In der Hauptstraße 47 im Gewerbegebiet ist ein neues Gewerbegebäude mit Lager und Montagehalle  geplant.
   Der Gemeinderat stimmte den Planänderungen zu. 

3. Bürgermeisterwahl 

   Bürgermeister Edelmann wurde am 22.06.2003 zum Bürgermeister der Gemeinde Schlaitdorf  für 8 Jahren gewählt.  Dieser Zeitraum ist gesetzlich geregelt. Eine Neuwahl steht also 2011 an.
   Gesetzliche Regelungen bestimmen nun im Detail den genauen terminlichen Ablauf der anstehenden Wahl.

In der Sitzung wurden nachfolgende wichtige Dinge festgelegt:

–          Tag der Wahl ist Sonntag, den 05. Juni 2011
–          Tag einer eventuellen Neuwahl ist Sonntag, den 03. Juli 2011
–          Am 1. April soll die Stelle im Staatsanzeiger ausgeschrieben werden.
–          Der Gemeinderat hat sich im Detail mit dem Textinhalt beschäftigt und den Vorschlag der Verwaltung leicht  optimiert.

Einstimmig wurde der Inhalt der Stellenausschreibung beschlossen.
GR Breitling brachte dabei im Namen aller Fraktionen zum Ausdruck, dass der Gemeinderat in den vergangenen Jahren erfolgreich und vertrauensvoll mit Herrn Edelmann zusammengearbeitet hat. Die Arbeit war stets geprägt von gegenseitigem Verständnis und Respekt.
Man möchte diese Arbeit gerne fortsetzen und aus diesem Grund gab es keinen Anlass, den Textnachsatz
„der derzeitige Stelleninhaber bewirbt sich wieder“
in Frage zu stellen.
Breitling wörtlich – noch nie war der Abstand zwischen dem Gemeinderat und dem Bürgermeister so gering.

Die nächte öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, den 14. Februar statt.