Erwähnenswerter Tagesordnungspunkt
Haushaltsplan 2011 und die Sache mit der Finanzsystematik.
Wie finanzieren die Kommunen ihre Aufgaben und Leistungen?
Die Gemeinden finanzieren ihre Haushalte hauptsächlich durch ihre eigenen Steuereinnahmen. Dazu gehören
- die Grundsteuer A,
- die Grundsteuer B und
- die Gewerbesteuer.
Bei diesen Steuern verfügen die Gemeinden über ein eigenes Hebesatzrecht. Darüber hinaus erhalten die Gemeinden einen eigenen Anteil an der Lohn- und Einkommensteuer (15 v.H.) und einen Anteil an der Umsatzsteuer (2,2 v.H.). Für die so genannten kostenrechnenden Einrichtungen (z.B. Abwasserbeseitigung) erheben die Gemeinden Benutzungsgebühren und für bestimmte Verwaltungsleistungen Verwaltungsgebühren.
Je nach Höhe ihrer eigenen Steuerkraft erhalten die Gemeinden ergänzende allgemeine Finanzzuweisungen des Landes (z.B. Schlüsselzuweisungen). Die Höhe richtet sich nach dem kommunalen Finanzausgleich, der im jeweiligen Gemeindefinanzierungsgesetz für das entsprechende Jahr geregelt wird.
Die Steuerkraftsumme einer Gemeinde setzt sich zusammen aus der Steuerkraftmesszahl zzgl. der Schlüsselzuweisungen nach der mangelnden Steuerkraft für das zweit vorangegangene Jahr. Sie ist die Bemessungsgrundlage für die Berechnung der Umlagen, welche die Gemeinde zu entrichten hat.
Die Schlüsselzuweisung ist ein Mittel der Gemeindefinanzierung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs, in dem sie die wichtigste Position darstellt. Die Schlüsselzuweisung ist eine zweckfreie Zuweisung zur allgemeinen Finanzierung der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes. Die finanzielle Unterstützung der Gemeinden durch ein Land ist geregelt im jeweiligen Gemeindefinanzierungsgesetz oder Finanzausgleichsgesetz. Die Höhe der jeweiligen finanziellen Unterstützung einer Gemeinde wird durch Ausgangsmesszahlen in Abhängigkeit von der Einwohnerzahl ermittelt.
Soweit die trockene und schwierige Materie.
Schlaitdorf durfte in den vergangenen zwei Jahren unerwartete Sondereinnahmen verbuchen und lag damit ganz an der Spitze im Landkreis – was die Steuerkraftsumme betrifft. Dies war angesichts der schlechten Wirtschaftslage bemerkenswert.
Der Nachteil dabei ist nun, dass eine vermeintlich finanzstarke Gemeinde damit in die Lage versetzt wird, mehr Umlagen bezahlen zu können und gleichzeitig auch weniger an Schlüsselzuweisungen benötigt.
So erhält die Gemeinde nicht mehr rund 488.000,-€ an Schlüsselzuweisungen, sondern nur ca. 145.000,-€ können eingeplant werden.
An den Landkreis müssen dafür statt 544.000,-€ nun ca. 730.000,-€ abgeführt werden.
Insgesamt muss die kleine Gemeinde Schlaitdorf ca. 1,2 Mio € an Abgaben leisten.
Dies ist nur möglich, weil in den vergangen Jahren mit viel Augenmaß gewirtschaftet wurde – trotz dem Neubau der Kita.
Stolze 830.000,-€ müssen aus den allgemeinen Rücklagen aufgewendet werden, um die laufenden Kosten decken zu können.
Der pro Kopf-Schuldenstand beträgt 215,50 €, sofern keine Kassenkredite eingestellt werden müssen.
Aus diesem Anlass hat die AWV auch in diesem Jahr auf eigene Anträge zum Haushalt verzichtet. Uns allen war es wichtig, dass wir insbesondere auf dem Gebiet der öffentlichen Gebäude und Einrichtungen am Ball bleiben und besonders auf eine Erhaltung der Bausubstanz und der Betriebskosten achten.
Der große Wunsch nach einem weiteren Bauabschnitt in der Nürtinger Straße muss wohl für weitere Jahre zurückgestellt werden.
Folgende Maßnahmen sind im Haushaltsplan für das Jahr 2011 eingestellt:
- Gebäudeunterhaltung Rathaus
- Geräte und Ausstattung im Bereich Feuerwehrwesen
- Gebäudeunterhaltung im GZH
- Umbau Kläranlage in Neckartenzlingen
- Rohrnetzberechnung im Bereich der Wasserversorgung
- Erstellung eines Lagerraumes am GZH
- Vordach an der Kita
- RÜB am Schönbuchweg
- Erwerb eines Räumschildes für den Bereich Bauhof
- Einbau eines Salzlagers im Bauhofbereich
Bleibt zu hoffen, dass sich auch wieder bessere Zeiten einstellen werden.
Wir werden die Zeit nützen und Dinge vorbereiten, welche dann bei entsprechenden Gegebenheiten zügig umgesetzt werden könnten.