AWV Schlaitdorf

Sitzung vom 13. Mai 2013

Wichtigster Tagesordnungspunkt:
Schulzentrum Neckartenzlingen – Beratung über die Anfrage einer Kostenbeteiligung.

Geschichte.

Bereits im Jahr 1965 hatte der damalige Landrat Schaude erkannt, dass die Schülerinnen und Schüler aus dem ländlichen Raum bezüglich weiterführender Schulen sehr benachteiligt sind.

Die Gemeinde Neckartenzlingen hatte sich gegen andere interessierte Gemeinden durchgesetzt und den Zuspruch für eine weiterführende Schule erhalten.

Dies war ein ganz wichtiger Standortvorteil, welcher besonders in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen hat.

Leider gibt es wenig bis fast nichts nachzulesen, jedoch mündliche Überlieferungen von ehemaligen Bürgermeistern, welche ich bewusst nicht öffentlich äußern möchte.

Für die Kinder aus dem Umfeld war und ist diese Einrichtung segensreich und soweit sind wir alle auch der Gemeinde Neckartenzlingen sehr dankbar. Vieles wurde in der Vergangenheit bewältigt und geleistet – keine Frage.

Basis der früheren guten finanziellen Jahre war wohl auch die gute industrielle Entwicklung in der Gemeinde, welches sich aber in den letzten Jahren in eine andere Richtung entwickelt hat.

Aktueller Stand:

Die Betriebskosten eines solchen Schulzentrums sind beträchtlich vor allem dann, wenn der Träger keine zweckgebundenen Rücklagen geschaffen hätte oder hat. Genaueres ist nicht bekannt, aber bei geschätzten Sanierungskosten zwischen 15 und 20 Mio. Euro ist da ganz schön was aufgelaufen.

Um diese Lasten zu tragen erhält die Gemeinde Neckartenzlingen einen jährlichen Sachkostenbeitrag (Landesmittel) pro Schüler. Dadurch erhält der Schulträger alleine durch die Gemeinde Schlaitdorf ca. 70 – 80.000,-€ pro Jahr. Insgesamt über alle Schüler gerechnet ca. 1 Mio. Euro.

Problem:

Es ist verständlich, dass die Gemeinde Neckartenzlingen nun diese Sanierungsaufgaben nicht mehr aus eigener Kraft bewältigen kann. Mit der Kläranlage gab und gibt es ja vergleichbare Probleme.
Neben neuen gesetzlichen Vorgaben ist auch in dieser Einrichtung vieles über Jahre hinweg nicht aufgearbeitet worden. Die Gründe dazu sind bekannt.

Die Frage stellt sich allerdings, ob dies ein Problem der Gemeinde Neckartenzlingen ist oder ob ähnliche Träger das gleiche Problem haben. Sollte dies der Fall sein, so gibt es grundsätzlich etwas zu klären.

Nun sucht die Gemeinde Neckartenzlingen Mittel und Wege, wie die umliegenden Gemeinden, welche Schülerinnen und Schüler nach Neckartenzlingen senden, an den Kosten beteiligt werden können.

Eine gesetzliche Grundlage gibt es dazu nicht und alle betroffenen Gemeinden regieren gleich sensibel und sind enttäuscht über die Art und Weise, wie undiplomatisch dabei vorgegangen wird.

Durch öffentliche Diffamierungen und Druck auf die Eltern entsteht der Eindruck, wir würden als Trittbrettfahrer unsere Kinder nach Neckartenzlingen senden.

In Schlaitdorf wurden in den vergangenen Jahren in der Grundschule und mit dem Neubau der Kita ca. 2,5 Mio. € investiert. Dies zeigt sehr wohl auf, wie wichtig uns eine Investition in diesen Bereich ist.

Unsere Kinder sind die Zukunft und benötigen eine gute Basis, dies ist uns auch mit dem Blick nach Neckartenzlingen bewußt.

Betroffene zu Beteiligten machen, dies ist der Punkt, an welchen sich alle betroffenen Gemeinden stören.
Hier in Schlaitdorf müssen wir aktuell einen Kredit aufnehmen um endlich den Kanal, Wasserversorgung und die Nürtinger Straße in einen zeitgemäßen Zustand zu bekommen. Wie immer sind wir gezwungen, mit unserem zur Verfügung stehenden Geld sehr überlegt und sorgfälltig umzugehen. Freiwilligkeitsleistungen bedürfen einer ganz besonderen Überprüfung.

Aktuell beteiligen wir uns ja freiwillig an der Mensaerweiterung.
Ein Mitsprache- und Informationsrecht ist eigentlich das Mindeste was man erwarten darf.

Außerdem gibt es viele offene Fragen wie zum Beispiel:

Wie wurden in den vergangenen Jahren die Sachkostenbeiträge verwendet?
Wie hoch sind die jährlichen Fixkosten?
Wie ist die Kostenstruktur (Wirtschaftlichkeit) im Vergleich anderer Einrichtungen?
Wodurch unterscheidet sich Neckartenzlingen zu vergleichbaren Schulträgern?
Warum sind so hohe Sanierungskosten aufgelaufen?
Was wurde in den vergangenen Jahren versäumt?
Warum schafft man keine offene Transparenz?

Das Thema wird noch viel Kopfzerbrechen bereiten. Es bleibt zu hoffen, dass ein offener und konstruktiver Weg angestrebt und gefunden wird.
Eine ausgesprochene Drohung ist genau der falsche Weg.

Sitzung vom 15. April 2013

Ausbau der Nürtinger Straße

Für manche Dinge benötigt man einen langen Atem oder,
es ist oft nicht so leicht wie man es sich vorstellt.
So beschäftigt mich persönlich das Thema schon über meine ganze Gemeinderatstätigkeit. Wir sprechen immerhin über einen Zeitraum von fast 30 Jahren.
Immerhin konnte im Zuge der Baulanderschließung Hofstatt in den Jahren 2003/2004 ein wichtiger Teilabschnitt erstellt werden. Dennoch dauerte es wiederum fast 10 Jahre bis zur endgültigen Umsetzung.
Die Gründe sind so vielseitig, dass dies im Detail an dieser Stelle nicht dargestellt werden kann.
War in früheren Jahren ein Normenkontrollverfahren im Zuge des Ausbaus der Ortsdurchfahrt ein Grund von Verzögerungen, so lag es in den vergangenen Jahren wie so oft in Schlaitdorf an der Finanzierung.
Es gab immer wichtigere Projekte wie zum Beispiel im Schul- und Kitabereich wo dringender Handlungsbedarf war.
Um so erfreulicher konnte bereits in der vergangenen Sitzung Bauleistungen in Höhe von ca. 1,3 Mio € vergeben werden.
Für mich persönlich eine fast historische Angelegenheit.
Zu diesen Kosten kommen allerdings noch erhebliche Nebenkosten für Planung, Grunderwerb, Vermessung usw. hinzu.
In der Aprilsitzung konnten nun dazu die Ingenieurverträge beschlossen werden.
Die folgenden Bilder sprechen für sich.

Wenn nun Mitte April die Bauarbeiten gegonnen werden, so wird dies in 3 Bauabschnitte erfolgen um die Erschließung sicher zu stellen.
Währen die Baukosten höher ausgefallen (wie lange Zeit befürchtet) so hätte nur ein Teilbereich bis zur Friedrichstraße ausgebaut werden können.
Dringend notwendige Sanierungen im Wasser- und Abwasserbereich können damit endlich angegangen werden.

MusikschuleBei dieser Freiwilligkeitsleistungen haben wir immer ein ungutes Gefühl.
Die Musikschule leistet einen sehr wichtigen Beitrag und es wird eine hervorragende Arbeit geleistet.
Auch in diesem Jahr beteiligt sich Schlaitdorf mit einem Betrag von 6.800,-€. Laut Grundsatzbeschluß werden 100,-€ pro Schüler bezahlt.
Für manche zu wenig, eine vertretbare Ansicht.
Aus der Sicht der AWV wollen wir auch für die Musikschule Planungssicherheit. Dies bedeudet, dass wir auch in schlechteren Zeiten
dies durchgehalten haben und durchhalten werden.
Auch eine Gemeinde kann sein Geld nur einmal ausgeben und die Pflichtaufgaben zeigen uns dabei Grenzen auf. Nein sagen ist immer schwerer, aber es ist mutiger und ehrlicher.

Sitzung vom 18. März 2013

Haushaltsplan 2013

Dieser Tagesordnungspunkt ist sowohl für die Verwaltung wie auch den Gemeinderat eine äußerst spannende und wichtige Angelegenheit, welche uns schon vorab der öffentlichen Sitzung beschäftigt hat.
Stand die Gemeinde in den Jahren 2003 / 2004 noch vor fast unlösbaren Problemen, so liegt vor uns ein relativ normales Jahr.
Selbst eine Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt ist geplant bzw. möglich.
Trotz der erfolgten Finanzierung der neuen Kita (ohne Kassenkredite) sind wir nun in der Lage, dringend notwendige Investitionen zu stemmen.
Grundlage dazu war eine solide Haushaltspolitik mit der Beschränkung auf notwendige Ausgaben.
Ganz oben auf der Maßnahmenliste steht seit Jahrzenten der Ausbau der Nürtinger Straße und der Aicherstraße.
Die Aicherstraße bleibt dabei ein Maßnahmenziel ohne die Festlegung eines Realisierungszeitraumes.
In folgenden Bereiche werden Ausgaben verbucht werden können:

– Rathaus /EDV
– Grundschule / Kita
– eventuell in eine Photovoltaikanlage
– Straßenbau (Nürtinger Straße)
– Straßenbeleuchtung (Übernahme der Beleuchtung)
– Abwasserbeseitigung (Kläranlage Neckartenzlingen und Nürtinger Straße)
– Elektrizitätsversorgung (Beteiligung bei den Neckarnetze)
– Wasserversorgung (Nürtinger Strasse)
– Sonstiges

In der Steuerkraftsumme sind wir vom ersten Platz zurückgefallen auf die Bedeutungslosigkeit und stehen nun an letzter Stelle.
Dies hat den Vorteil dass wir nun wieder höhere Schlüsselzuweisungen erhalten und geringere Umlagen zu zahlen haben.
Den Ausbau der Nürtinger Straße werden wir wohl nicht ohne Kassenkredite durchführen können. Dazu sind im Haushaltsplan 430.000,- € vorgesehen.
Doch die äußerst niedere Zinslage ermöglicht dies ohne ein Risiko eingehen zu müssen.

Sitzung vom 14. Januar 2013

Bebauungsplan Nürtinger Straße

– Änderungsstand

Planungsstand Januar 2013

Dargestellt ist der aktuelle Planungsstand des Babauungsplanes Nürtinger Straße.
Eine Planung kann nur gelingen, wenn alle betroffenen Anlieger und beteiligte Stellen im Detail informiert sind und sich auch mit den Planungsdetails auseinendersetzen.

Bei der öffentlichen Auslegung gab es keinerlei Rückmeldungen, aber in den Gesprächen wurden dennoch verschiedene Dinge angesprochen und in die Planung eingearbeitet. In erster Linie geht es um die kleineren Straßeneinengungen. Im Gegensatz zum ersten Ausbauschritt wurde die Anzahl der Inseln verringert, aber ganz verzichten wollte man nicht um klar zum Ausdruck zu bringen, dass es sich hier um eine Anliegerstraße und um keine Ortsdurchfahrt handelt.

In den nächsten Wochen werden die Ausschreibungsunterlagen erstellt und entsprechend dem Ergebnis wird festgelegt ob es einen oder zwei Bauabschnitte geben wird. Baubeginn wäre aber in jedem Fall das kommende Frühjahr.

Gemeinderatssitzung vom 14. Februar 2012

Zentraler Beratungspunkt an diesem Abend war der Haushaltsplan für das laufende Jahr 2012.

In einer Sondersitzung hatte sich das Gremium schon zuvor einen ganzen Sitzungsabend nur mit dem aktuellen Zahlenwerk beschäftigt.

Die Zeiten, wo die einzelnen Fraktionen Anträge über künftige Investitionen einbringen sind in Schlaitdorf schon längst nicht mehr möglich bzw. sinnvoll.

Ziele werden schon im Laufe eines Jahres oder im Rahmen einer Klausurtagung erarbeitet.

An diesem Abend mussten nun die endgültigen Zahlen beschlossen werden.

Bedingt durch eine einmalige Sonderzahlung im Bereich der Gewerbesteuer steht die Gemeinde theoretisch ganz gut da, wenn es die Steuersystematik nicht geben würde. Das Rechnungsergebnis für das Jahr 2011 liegt noch nicht vor, aber zum 31.12.2010 hatte die Gemeinde Rücklagen in Höhe von 2.699.256,-€. An der Steuerkraftsumme hatte die Gemeinde einen Spitzenplatz eingenommen. Da sich dies in den Zuweisungen und Umlagen negativ auswirkt war der Verwaltung und dem GR klar, das wir das Geld nicht ausgeben dürfen sondern auf die negativen Auswirkungen gerüstet sein müssen.

Und es kam wie es kommen mußte und für das laufende Jahr müssen wir über eine Mio € von Vermögenshaushalt, also von den Rücklagen in den laufenden Verwaltungshaushalt leiten. Was wäre wenn wir diese Rücklagen nicht gebildet hätten – unvorstellbar!

Zum Schluss ein paar aussagefähigen Zahlen:

Einwohnersstand zum 30.06.2011 = 1787 Einwohner

Haushaltvolumen = 5.306.250,-€

Grundsteuer A für landwirtschaftliche Flächen = 330 v.H.

Grundsteuer B für Grundstücke = 330 v.H.

Gewerbesteuer 345 v.H.

Schlüsselzuweisungen: Im Jahr 2010 stand noch die Zahl von 488.210,-€. 2012 sind es gerade mal ca. 60.000,-€

Finanzausgleichsumlage: Im Jahr mussten ca. 362.000,-€ abgeführt werden. 2012 werden es ca. 626.000,-€ sein.

Kreisumlage: 2010 waren es 544.000,-€, 2012 sage und schreibe 950.000,-€.

Dies waren nur ein paar Beispiele um aufzuzeigen, wie Fremdbestimmt eine Gemeindekasse sein kann.

Erfreulich ist dennoch, dass der Schuldenstand am Jahresende ca. 606.000,-€ betragen werden. Dies entspricht ca. 200,-€ pro Einwohner.

Geplante Investitionen 2012:

Ausgaben wird es in den bereichen EDV, Feuerwehrwesen, der Kläranlage, dem Schulzentrum, dem Bauhof und der Kita geben.

Der zweite, wichtige Beratungspunkt stand im Bereich der Feuerwehr an.

In Einsatz befindet sich noch immer ein ca. 25 Jahre altes Fahrzeug, welches die wichtige Funktion eines Mannschaftstransportes hat.

Die Reparaturkosten steigen und das Fahrzeug kann den heutigen Anforderungen einfach nicht mehr standhalten.

Der extra gebildete Ausschuss innerhalb der Wehr hat sich sehr fach- und sachkundig mit einer Ersatzbeschaffung auseinandergesetzt.

Dabei stellte sich klar heraus, dass ein gebrauchtes Fahrzeug weder Sinn macht, noch zu einer größeren Einsparung führt.

Einstimmig wurde beschlossen, dass die Verwaltung einen Antrag für Zuschüsse einreichen kann.

Auf die Gemeinde kommen Kosten von ca. 50.000,- bis 55.000,-€ zu.

Als dritter wichtiger Punkt ging es um den künftigen Stromkonzessionsvertrag.

Diese Thematik ist so umfangreich und kompliziert, dass eine kurze Berichterstattung unmöglich ist.

Daher kurz das Ergebnis nach vielen Beratungsabenden.

Der Einstieg in eine Netzgesellschaft, verbunden mit der Übernahme des Stromnetzes ist aus finanziellen Gründen ein Ding der Unmöglichkeit. Ganz abgesehen davon, in welchem Zustand sich die Leitungen befinden.

Es wurde beschlossen, den zum 31.12.2012 auslaufenden Vertrag bei einem entsprechendem Anbieter abzuschließen und keine weiteren Verpflichtungen einzugehen.

Wahlergebnis

Wahlergebnis Zahl der Wahlberechtigten:  1367
abgegebene Briefwahlunterlagen:                   172
Wahlteilnehmer bis 18 Uhr                                 409
Somit Summe der Wahlteilnehmer                  581

Entspricht einer Wahlbeteiligung von 42,5 %

Gültige Stimmzettel: 568
ungültige Stimmzettel: 13

Stimmverteilung:

Edelmann 536 = 94,4%

Sonstige 32 = 5,6%

Ende der Einreichnungsfrist

Am Montag, den 09. Mai 2011 ist um 18 Uhr die Einreichungsfrist abgelaufen.
Der Gemeinderat hatte sich intern auf einen Ausschreibungstext geeinigt und die Stellenanzeige wurde am 1. April 2011 im Staatsanzeiger veröffentlicht.
Wählbare Personen müssen am Wahltag mindestens das 25. Lebensalter erreicht haben und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.

Dem Gemeindewahlausschuß lag am 09. Mai nur eine Form- und Fristgerechte Bewerbung vor.
Somit bleibt Bürgermeister Edelmann einziger Kandidat zur Wahl am 05. Juni 2011.

Die Amtszeit beträgt 8 Jahre.

Das Wahlergebnis wird auf dieser Seite am Wahltag so ab 19,30 Uhr veröffentlicht.

Gemeinderatssitzung vom 09. Mai 2011

Erwähnenswerte Tagesordnungspunkt

Altenpflegeheim auch in Schlaitdorf !?
In den vergangenen Jahren lag der Schwerpunkt der Investitionen in dem Bereich Schule und Kindergarten. Darin sehen wir nicht nur unsere Zukunft, sondern auf diesem Gebiet mussten wir handeln, um wenigstens ein paar Standortvorteile aufweisen zu können.
Eine Gemeinde ohne junge Familien wird auf Dauer nicht bestehen können.

Nun sind sich alle auch bewusst, dass wir auch unsere ältere und verdiente Generation nicht vergessen dürfen.
So sind wir auf dem Gebiet der Nahversorgung keinen Schritt weitergekommen. Im Gegenteil, mit jedem neuen Markt in den umliegenden Gemeinden gehen unsere Chancen gegen Null.
In Neckartenzlingen entsteht zurzeit schon wieder ein weiterer Markt.
Es müsste ein ganz neuer Weg gefunden werden, einschließlich der dazu benötigten Räumlichkeiten.

Mehrfach und über Jahre hinweg beschäftigten wir uns intern auch mit den Möglichkeiten, ältere und pflegebedürftige Menschen in der Dorfgemeinschaft halten zu können.

Nachdem geplante Vorhaben nicht realisiert werden konnten, stehen die Chancen auf ein Altenpflegeheim mit Kurzzeitpflege und Tagespflege im Bereich der Steigstraße / Nürtinger Straße ganz gut.
Ein privater Investor möchte folgende Einrichtung realisieren:

–          geplante Wohnfläche 400 m/2
–          14 Tiefgaragenplätze
–          22 Zimmer für Heimbewohner, großzügig geplant
–          weitläufige Aufenthaltsflächen mit offenem Kamin, Leseecken,
            Bastelwerkstatt, Cafeteria, und einem großzügigen Wintergarten.
–          ca. 30 Arbeitsplätze werden dabei entstehen.

In der nächsten Sitzung am 6. Juni sollen die Baupläne eingereicht werden.
Baubeginn könnte schon im August sein, so dass noch vor dem Winter das Haus ein Dach hätte.
Im Sommer 2012 könnten die ersten Bewohner einziehen.

Auch an eine Erweiterungsoption wird schon gearbeitet.

Fazit: Sollte alles so kommen wie geplant und gewünscht, so wäre dies für so eine kleine Gemeinde wie Schlaitdorf ein Glücksfall.

Gemeinderatssitzung vom 11. April 2011

Erwähnenswerte Tagesordnungspunkte

Dachsanierung im Anbau der Aussegnungshalle
Nach weiterer Aussprache wurde beschlossen, die Dachsanierung in Form einer extensiven Dachbegrünung als Flachdach durchzuführen.
Ca. 25.000,-€ sind dafür aufzubringen.

Begründung: In allen Bebauungsplänen wird von den Bauherren eine Dachbegrünung bei Flach und Pultdächer gefordert.
Die Gemeinde kann selber eigentlich davon nicht abweichen.

Bedingt durch die neuen Abwassergebühren ist diese Lösung günstiger als ohne Begrünung. Die Haltbarkeit wird zwischen 20 und 30 Jahren liegen.

Ein nachträgliches Pultdach passt einfach nicht zum vorhandenen Gebäude, es sein denn, man würde dies in entsprechend aufwendiger Form dem Hauptdach anpassen.

Ca. 4.000,-€ sind noch für Maler und Gipserarbeiten aufzubringen.

Globalberechnung für die Abwasserbeseitigung
Im Zuge der Neubestimmung der Abwassergebühren werden auch die Gebühren neu berechnet.
1.450,-€ fallen für die Dienstleistung an.
Baugebiet Schönbuchweg
Das erste Baugesuch für dieses neue Baugebiet konnte behandelt und beschlossen werden.
Erfreulicherweise musste dabei über keine Befreiungen diskutiert werden.
Dies ist wichtig, damit eine Gleichbehandlung über alle Bauanfragen nach den Festsetzungen des gültigen Bebauungsplans erfolgen kann.

Gemeinderatssitzung vom 14. März 2011